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von LutzMFröhlich » Mi Okt 25, 2017 9:05 pm
Zweifelsohne hat die sog. hyperpartisan Parteienlandschaft der USA Probleme. Ob Trump dafuer die Losung ist, ist mindestens einmal fragwuerdig. Im Moment scheint es eher so als wuerde er neben seiner eigenen Partei auch das ganze Land noch mehr gegeinander aufwiegeln.
Im Uebrigen ist das ein Phaenomen, was man aktuell auch in anderen 2-Parteiensystemen wie UK sehen kann. Es gibt keine Mitte (Zentristen) mehr bzw. Sie gewinnen keine Nominierungen und Wahlen mehr, siehe John Kasich (moderater Republikaner) und Hillary Clinton (moderate Demokratin). Stattdessen werden die Konservativen immer konservativer und die Liberalen immer progressiver. Es findet also eine Verschiebung und Orientierung zu den extremen Raendern hin statt und die politische, eher konsensorientierte Mitte geht verloren. Man schaue sich z.B. den Abschied von Charlie Dent an, einem moderaten Republikaner, der zum sog, bipartisan problem solver caucus gehoert.
Und das muendet dann in so Leuten wie Ted Cruz und Bernie Sanders. Beide sind keine guten Aussichten das Land wieder mehr zusammenzufuehren.
Das gleiche gilt in UK mit Jeremy Corbyn, dessen Politik recht kommunistisch anmutet, aber under Jugendlichen enorm beliebt ist.
Erinnert stark an das alte Sprichwort: Wer mit 20 nicht sozialdemokratisch waehlt, hat kein Herz. Wer mit 40 immer noch sozialdemokratisch waehlt, hat kein Hirn.
Jeff Flake hat ganz treffend beschrieben, dass er wohl keine Chance hat wiedergewaehlt zu werden, weil es nicht mehr darum geht was fuer Politik gemacht wird. Sondern es nur noch um einen Trump'schen Personenkult geht.
Jeff Flake hat von konservativen Organisationen wie Club for Growth oder Heritage for Action >95% Scores basierend auf seinem Abstimmungsverhalten.
Daher ist diese Gelaber, dass der Kongress nichts auf die Reihe bekommt Unsinn. Das interessiert die Leute schlicht und einfach nicht. Sonst haette Flake in Arizona nicht ein approval rating von unter 20%.
Man kann sich auch in Erinnerung rufen, dass Trump eigentlich lebenslang ein Demokrat war, vielfach fuer diese gespendet hat, er auf der Hochzeit der Clintons war usw.
Grosse Teile seiner Politik, siehe aktuelle Debatte um das Schuldenlimit, laufen klassischer konservativer Politik von verantwortungsvollem fiskalischem Verhalten von Grund auf zugegen.
Gleichzeitig interviewt Trump persoenlich US district attorneys fuer Manhattan und DC. Genau die Leute, die ihm persoenlich (Trump Tower sowie seinem dodgy buddy Manafort) als auch seiner Regierung gefaehrlich werden koennten. Noch nie dagewesen...und sicherlich nicht das, was man erwartet hatte als er sagt, er wuerde den Sumpf in Washington trockenlegen. Hier koennte man jetzt noch zig Beispiele anbringen wie Lobbyisten wichtige Posten in der Regierung besetzen, auf Trumps Privatanwesen auf Steuerzahlerkosten ein Hubschrauberlandeplatz gebaut wird, damit er noch oefter golfen kann, sein Umweltminister sich fuer 25,000 Dollar abhoersichere Einrichtungen in sein Buero einbauen laesst, oder ein 2 Jahre altes Unternehmen aus Montana, aus der Heimatstadt des Innenministers, dass einen 300 Mio. Regierungsauftrag landete in Puerto Rico die Stromversorgung wiederherzustellen usw.........die Liste dieses ganzen Bloedsinns, der zum Himmel stinkt ist bereits nach 9 Monaten unendlich lang.
Nichts davon hilft dem Land, niemand hat fuer so etwas gestimmt, aber genau das sind Beispiele dafuer, warum Politiker in der Waehlergunst so schlecht dastehen.
Im Endeffekt glaube ich schon, dass man die aktuellen Strukturen anders haette aufbrechen koennen, und zwar mit einer Rueckkehr zur Mitte. Etwas, was ich mindestens John Kasich zugetraut haette. So hat Politik in den USA ueber Jahrzehnte gut funktioniert, da man - zB auch aufgrund der speziellen Senatsregeln - gezwungen war, gemeinsame Politik zu machen, auch wenn man mit der Regierung nicht immer in allem uebereinstimmte.
Gerade viele junge Abgeordnete haben aber keinerlei Erfahrungen wie man auch gemeinsam gewinnen kann und deshalb wird alles nur noch versucht auf Parteilinie durchzudruecken. Auch Obamas Gesundheitsreform war hier solch ein Suendenfall.
Eines der Probleme ist meines Erachtens, dass viel zu viel dunkles Geld in den USA in die Politik fliesst.
Man muss sich die Mercers oder die Koch Brothers anschauen......und Leute wie Bannon, Pence oder Ryan die effektive deren Marionetten sind. Damit sind es naemlich im Endeffekt diese Leute, die dort die Politik zu einem gewissen Grad bestimmen.
Zu Nordkorea ist es glaube ich muessig darueber zu spekulieren, was man frueher alles haette anders machen koennen. Hinterher sind immer alle schlauer und wissen alles besser.
Es war wohl eher so, dass die USA seit nahezu 15 Jahren konstant in Kriege verwickelt sind oder diese zu einem gerwissen Grad gestartet haben und man schlicht weder Appetit noch Kapazitaeten hatte, einen weiteren Krieg zu fuehren. Die Amerikanische Oeffentlichkeit ist seit Jahren kriegsmuede...zu viele Opfer, oft keine tangiblen Resultate, keine funktionierenden Plaene fuer die Zeit nach dem Bombenwerfen und Regimewechsel und keine Anzeichen fuer Stabilitaet oder die Akzeptanz eines westlich gepraegten Demokratiesystems.
Man hat Nordkorea doch bisher gar keine Zugestaendnisse gemacht, daher verstehe ich dieses Argument nicht, TaurinFan. Im Gegenteil, man hat immer wieder Sanktionen verschaerft. Und das Aufruesten ging gennoch immer weiter. Es wird z.B. 'spannend' sein zu sehen, ob Nordkorea China und die USA gezielt mit einem weiteren Raketentest waehrend Trumps Teilnahme am Asia Summit provizieren wird.
Richtig ist es dagegen zu sagen, dass die Appeasementpolitik von Clinton usw. das Erreichen nuklearer Ziele Nordkoreas nicht haben verhindern, maximal haben verlangsamen koennen.
Der Grossteil Amerikanischer Diplomaten und Militaerexperten halten einen Krieg gegen Nordkorea nicht fuer eine realistische Option, da Seoul innerhalb von Raketenreichweite von unter einer Minute ist. Japan ist auch nicht so viel weiter weg.
Und es haben ja scheinbar nicht wenige Politiker beider Parteien in den USA Angst, dass Trump aus der Emotion heraus einen Krieg starten koennte. Mich erinnert das stark, als im Zuge des Nixonskandals der Verteidigungsminster (verfassungswidrig) seinen Stab und hochranginge Militaers anwies Kriegsanweisungen des Praesidenten zu ignorieren als dieser anfing stark zu trinken. Aehnliche Berichte gab es bereits, dass es auf hoher Ebene Gespraeche gab wie man Trump "physisch" davon abhalten koennte den Knopf bzgl. eines atomaren Praeventivschlags zu betaetigen. Man erinnere sich nur daran, dass Trump bis heute nicht verstanden hat wofuer Atomwaffen da sind: "Warum haben wir sie, wenn wir sie nicht benutzen?" Oder wie sein eigener Aussenminister ihn als Idioten bezeichnete als dieser forderte eine 10-fache Aufstockung des Atomwaffenarsenals vorzubereiten...was gegen saemtliche seit Jahrzehnten bestehenden Abruestungsabkommen verstiesse.
Ich glaube auch nicht, dass es nur noch schlimmer werden kann. Kim Jong Un ist offensichtlich der Ansicht, dass er mit Atomprogramm besser dran ist als ohne. Der Grund ist das bisherige Verhalten der USA gegenueber Regimes, die nach Atommacht streben. Gaddafi - Regimewechsel forciert, Iran - Trump will sich nicht ans Abkommen halten (mit all seinen Vorteilen und Macken), was wieder den Weg ebnet zur Atommacht Iran, gleichzeitig wird schon wieder von amerikanischen Bestrebungen nach einem Regimewechsel im Iran berichtet...Nordkorea zieht daraus nur den richtigen Schluss, dass sie ohne Atomwaffen Amerika hilflos ausgeliefert sind, dass diese dort das Regime stuerzen.
Und mit den Atomwaffen glaubt man, dass man sich eine bessere Verhandlungsposition beibehaelt, was zweifelsohne stimmt.
Konsens aktuell ist, dass man sich wohl an Nordkorea als Atommacht gewoehnen werden muss. Nordkorea wir keinen Erstschlag wagen, weil sie wissen, dass sie sofort ausradiert werden...mit allen sonstigen zivilen Opfern auf der gesamten koreanischen Halbinsel, Japan, Guam etc.
Die Frage ist, ob und wann Trump der Geduldsfaden reisst, der wohl mindestens als genausogrosser Kriegstreiber wie der nordkoreanische Diktator zu betrachen ist.
. Ich war alt genug um mich bei der Wahl eines B-Film Helden zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu ärgern. Über 30 Jahre später stumpft man dann langsam ab. Ich kann’s eh nicht ändern. Auf der anderen Seite schaffen sie es trotzdem irgendwie. Trotz ihrer Präsidenten. Also was soll die Aufregung 
