Mit der inflationären Nutzung gebe ich Teekessel und Adamson durchaus Recht, man erlebt aber auch das Gegenteil. Wurden früher noch Rechtsextreme als das benannt, was sie sind, gehen sie jetzt mitunter als Asylkritiker, Einwanderungsskeptiker usw. durch.
Passend dazu die Meldung von OBM Jung, der dort die Grenze zieht, wo sich Meinungen außerhalb des Grundgesetzes bewegen. Ist zwar nicht schön, aber an sich finde ich das Vorgehen korrekt:
Oberbürgermeister Burkhard Jung zum Thema "Wie umgehen mit rechten Verlagen auf der Buchmesse?"
Im "Tagesspiegel" nimmt Buchmesse-Direktor Oliver Zille Stellung zu der Frage: Wie umgehen mit rechten Verlagen? Stadt und Messe sind sich einig, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist und gerade für eine Buchmesse die Meinungsfreiheit existenziell ist. Dies macht aber umso mehr eine Grenzziehung hin zu Meinungen notwendig, die das Fundament des Grundgesetzes verlassen haben. Oberbürgermeister Burkhard Jung nimmt dazu wie folgt Stellung:
"Eine Zensur findet nicht statt - so steht es nicht nur im Grundgesetz, sondern auch in den Teilnahmebedingungen der Leipziger Buchmesse. Was wäre das für eine Bücherschau, was wäre das für ein Literaturfest, die für sich beanspruchen festzulegen, was Menschen lesen und hören sollen und was nicht. Es hat grundsätzlich jeder das Recht, seine Bücher und damit auch seine Meinung öffentlich vorzustellen. Das gilt auch für Meinungen, die vielen - und auch mir persönlich - überhaupt nicht passen. Zugleich müssen wir uns ebenso klar abgrenzen von Meinungen, die dem Grundgesetz entgegenstehen -hier ist die Grenze der Meinungsfreiheit. Sie deckt eben nicht Rassismus und Volksverhetzung."
https://www.leipzig.de/news/news/oberbu ... buchmesse/" onclick="window.open(this.href);return false;
Was ich von Herrn Rauscher bei Twitter gelesen habe, ist aus meiner Sicht noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, auch wenn das inhaltlich übel ist. Ansonsten kenne ich ihn nicht, weshalb ich es insgesamt nicht bewerten kann.
Interessant übrigens, was sich derzeit in Sachsen tut, insbesondere beim Thema Bildung. Der neue parteilose Kultusminister Haubitz macht die über Jahre angestauten Probleme deutlich und kommt jetzt mit einem kompletten Kurswechsel, um den Unterricht wieder zu gewährleisten. Interview u. a. bei der LVZ:
„Wir brauchen den großen Wurf“
Kultusminister Haubitz will Sachsens Lehrer verbeamten
Der neue sächsische Kultusminister Frank Haubitz (59, parteilos) will mit einem Plan E dem sächsischen Bildungssystem wieder auf die Beine helfen. Dabei geht es sowohl um Entbürokratisierung als auch um die umstrittene Verbeamtung.
http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Kultu ... verbeamten" onclick="window.open(this.href);return false;
Man darf gespannt sein, ob er sich durchsetzen kann, was ich ehrlich gesagt bezweifle. Das schlimme ist ja, dass andere Bereiche wie Polizei nicht viel besser aufgestellt sind. Artikel zum Thema Überalterung der sächsischen Behörden:
http://www.sz-online.de/sachsen/sachsen ... 15740.html" onclick="window.open(this.href);return false;
Sachsen hat mittlerweile von allen Bundesländern die wenigsten Schulden, hat dies aber auf Kosten diverser Bereiche erreicht. Jetzt muss extrem umgesteuert werden, um überhaupt noch die Bereiche am Laufen zu behalten. Das wird jetzt richtig Geld kosten und zu einer Flickschusterei führen, die zu Lasten der Qualität geht.
Ist ohne scheiß einem Freund passiert. Der war direkt in einer Liga mit Hitler 
