Fanblock-Gänger hat geschrieben:Gibt es "Geist" bei Gesetzen? Nein! Auslegbar ist bei gerichtlichen Verfahren lediglich die Frage, ob jemand etwas mutwillig gemacht hat, unzurechnungsfähig war o.ä. - und das Strafmaß. Sprich: Das Gericht muss im Strafverfahren zum Bsp. beurteilen, ob es Totschlag war oder Mord.
Das ist so auch nicht korrekt. Gesetze sind abstrakt generelle Normen, die auf den Einzelfall angewendet werden müssen. Dazu muss man den abstrakten Gesetzestext auslegen. Dazu gibt es einige Auslegungsmethoden (Wortsinn, Gesetzeshistorie, Systematik innerhalb des Gesetzeswerkes, Sinn und Zweck der Norm, etc.) Dabei wird auch die Entstehungsgeschichte und die mit dem Gesetz verabschiedeten Gesetzesintentionen herangezogen. Das kann man als "Geist" der Vorschrift bezeichnen. Insbesondere bei EU-Verordnungen und -Richtlinien sind die Intentionen sehr ausführlich und wesentlicher Faktor für die Auslegung.
Angewendet auf den Lizenzierungsfall Leipzig heißt das: bei der Auslegung der Integritätsregel muss man die o.g. Auslegungsregeln heranziehen und kann sich in dem Zusammenhang sehr wohl fragen, ob ein Unternehmen, das faktisch einen Verein (Salzburg) aufgekauft hat, maßgeblich einen weiteren Verein aufbauen darf, der später mit dem erstgenannten Verein in Wettbewerb tritt.
Die Frage beantworte ich - welch Wunder - mit "Ja", das kann man aber auch anders sehen. Fakt ist, dass bis 2015 die Integritätsregeln ohne Wenn und Aber verletzt gewesen wären. Nur muss man eben auch zulassen, dass sich bislang vernetzte Vereine wieder emanzipieren, sonst würde es ja auf eine "lebenslängliche Strafe" hinauslaufen.
Ein letzter Gedanke: m.E. wird man nicht umhin kommen, dass es grenzüberschreitend immer häufiger Kooperationen gibt. Da es große und kleine Verbände gibt, kann es gut sein, dass der Zuliefererverein aus dem kleinen Land ebenso europäisch spielt wie der "Empfängerverein". Beispiel: es gibt einen Haufen Portugiesen in Luxemburg, dadurch Kooperationen zwischen portugiesischen Teams und luxemburgischen, auf die schnelle fällt mir Vitoria Guimares und Titus Petingen ein. Welchen Einfluss hat dies auf die Unabhängigkeit der Vereine und die Integrität. Eine abstrakte Gefahr gibt es auch hier. Wo will man die Grenze ziehen und ist es überhaupt sinnvoll, solche Kooperationsmodelle zu verbieten. Ich finde sie im Gegenteil sogar förderlich, sportlich wie politisch.
