Thema Asyl
Re: Thema Asyl
Hm, ich kann jetzt nicht ganz nachvollziehen wie eine anders geartete Regierung die Situation anders gehandhabt hätte. Vielleicht fehlt mir dazu die Phantasie, oder das Vertrauen in unsere Strohpuppen in Nadelstreifen.
Re: Thema Asyl
Da alle großen Parteien aktuelle fast die gleiche Politik vertreten ist "ändern" aber auch nicht wirklich Motto von Wahlen.ELMax hat geschrieben: Ich höre auch immer wieder hier von Verwandten südlich in Sachsen, es muss sich was ändern und es wird viel zu wenig getan und wenn man dann nachhakt, erfährt man, dass diejenigen seit der Wende nur CDU gewählt haben "na uns geht's doch gut und das soll auch so bleiben". Auf die Frage, wie sich etwas ändern soll, wenn man nur immer stur sein Kreuzchen macht, kam nur ein Schulterzucken.
Thema Asyl
Mal zu Jung: Letztlich sind seine Aussagen zur Anzahl der Flüchtlinge obsolet. Leipzig bekommt eine Anzahl zugewiesen. Aktuell sind es 5.400 im Jahr 2015 und die muss er als Bürgermeister gemeinsam mit der Stadtverwaltung hinbekommen.
Zum eigtl. Thema: Ich sehe das als rein taktisches Manöver vor dem morgigen Flüchtlingsgipfel um mehr Druck auf andere Länder aufzubauen. Ob es hilft, wird man sehen.
Zum Beitrag von alberg: Letztlich ist es absolut traurig, dass man nicht vorher auf der Straße war, wo es um Altersarmut, Kinderarmut, usw. ging. Erst bei Demos gegen Muslime und jetzt Asylbewerber war eine beträchtliche Anzahl auf der Straße. Da braucht man jetzt bitte diese Argumente nicht bringen.
Zum eigtl. Thema: Ich sehe das als rein taktisches Manöver vor dem morgigen Flüchtlingsgipfel um mehr Druck auf andere Länder aufzubauen. Ob es hilft, wird man sehen.
Zum Beitrag von alberg: Letztlich ist es absolut traurig, dass man nicht vorher auf der Straße war, wo es um Altersarmut, Kinderarmut, usw. ging. Erst bei Demos gegen Muslime und jetzt Asylbewerber war eine beträchtliche Anzahl auf der Straße. Da braucht man jetzt bitte diese Argumente nicht bringen.
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- dabdab
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Re: Thema Asyl
Merkwürdige Beweisführung, mit der du die angebliche Abwesenheit des Grundgesetzes zu begründen versuchst.alberg94 hat geschrieben:Der gute Herr Özdemir hat mal schon einen wichtigen Satz gesagt, wir müssen die neuen Mitbürger darüber informieren, daß Deutschland ein Land des Grundgesetzes ist und hier das Prinzip der Gleichberechtigung und Toleranz gilt.
Lieber Herr Özdemir, ihr Satz in "Gottes Ohr", oder Wessen auch immer. Und, wäre Deutschland ein Land des Grundgesetzes, hätte Thilo Sarazzin noch seinen Job bei der Bundesbank. Also, nicht immer blos schwätzen, wie es die Meinungsvorscher vorgeben.
Welchem Teil des Grundgesetzes widerspricht es nochmal, dass Sarrazin seinen Job bei der Bundesbank nicht mehr hat
Morality is simply the attitude we adopt towards people we personally dislike.
Re: Thema Asyl
Man sollte sich zumindest nicht wundern, wenn eine Partei, welche der Wirtschaft sehr Nahe steht, kaum soziale Themen behandelt bzw. diese eher nicht sozial abhandelt. Wenn eine Partei sich relativ sicher bei der Wiederwahl sein kann, ist man dort auch nicht wirklich gefordert, etwas an der eigenen Politik zu verändern. Spannend bleibt da derzeit nur der Blick nach Thüringen, da man sonst eher eine Konfliktlose Schiene zwischen den großen Parteien fährt.elbosan hat geschrieben:Hm, ich kann jetzt nicht ganz nachvollziehen wie eine anders geartete Regierung die Situation anders gehandhabt hätte. Vielleicht fehlt mir dazu die Phantasie, oder das Vertrauen in unsere Strohpuppen in Nadelstreifen.
Re: Thema Asyl
Jede Partei ist mit der Wirtschaft verknüpft. Prominente Beispiele gab es dazu in SPD, CDU, Grüne, FDP und den Linken.
"Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt." - Dieter Hildebrandt
"Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt." - Dieter Hildebrandt
Re: Thema Asyl
Das betrifft die vielen Mietsenkungsaufforderungen ohne rechtliche Grundlage.syox hat geschrieben:Das interessiert mich. Soziales Unrecht gleich wo gilt es zu verhindern. Kannst du mal weiterführende Links geben?Truckle hat geschrieben: In Leipzig werden zig tausende ALG 2 Empfänger von der ARGE
Hand in Hand mit der Stadtverwaltung genötigt sich billigere Bruchbuden zu suchen
Das die KdU der Stadt Leipzig regelmäßig vor dem Sozialgericht Leipzig
gekippt wurde ist doch bekannt. Auch der ARGE, trotzdem wurde bis Ende
2014 an einer mehrfach nachgebesserten KdU festgehalten.
Alle Fälle wo der ALG2 Empfänger gewonnen hatte wurden von der ARGE
an das Landessozialgericht weitergereicht. Dort ist Die ARGE dann gescheitert
und hat sich geschlagen gegeben und alle Widersprüche anerkannt.
Eine KdU soll sich an die Vorgaben des Wohngeldgesetzes orientieren.
Macht die jetzige immer noch nicht, wurde aber nun doch vorm
Sozialgericht Leipzig durchgewinkt.
Wird m.M. nach nur solange Bestand haben bis die ersten Fälle dieses mal auf Betreiben des Klagenden am LSG entschieden sind.
Beruht alles auf persönliche Erfahrungen, Gespräche mit ebenfalls Betroffen.
Die rechtlichen Auseinandersetzungen waren auch ab und zu Thema in der LVZ.
Ein Teil findet man sicher auch hier:
http://www.gegen-hartz.de/index.php" onclick="window.open(this.href);return false;
Nach: "KdU Leipzig" googlen.
Beispiel:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... 015826.php" onclick="window.open(this.href);return false;
http://www.bild.de/regional/leipzig/har ... .bild.html" onclick="window.open(this.href);return false;
Das ist eine Geschichte die sich seit Jahren (mind. 6) hinzieht.
Re: Thema Asyl
Man geht ja heutzutage auch nicht auf die Straße weil was wichtig ist, sondern weil Demos gerade "hip" sind. Sozusagen ein "Happening" unter Freunden.Jupp hat geschrieben: Zum Beitrag von alberg: Letztlich ist es absolut traurig, dass man nicht vorher auf der Straße war, wo es um Altersarmut, Kinderarmut, usw. ging. Erst bei Demos gegen Muslime und jetzt Asylbewerber war eine beträchtliche Anzahl auf der Straße.
Re: Thema Asyl
Sorry ich wohne nicht in Leipzig und bekomme sowas deswegen nicht mit. Aber Danke für dei Infos. Hoffe das sich da was bewegt.Truckle hat geschrieben:Das betrifft die vielen Mietsenkungsaufforderungen ohne rechtliche Grundlage.syox hat geschrieben:Das interessiert mich. Soziales Unrecht gleich wo gilt es zu verhindern. Kannst du mal weiterführende Links geben?Truckle hat geschrieben: In Leipzig werden zig tausende ALG 2 Empfänger von der ARGE
Hand in Hand mit der Stadtverwaltung genötigt sich billigere Bruchbuden zu suchen
Das die KdU der Stadt Leipzig regelmäßig vor dem Sozialgericht Leipzig
gekippt wurde ist doch bekannt. Auch der ARGE, trotzdem wurde bis Ende
2014 an einer mehrfach nachgebesserten KdU festgehalten.
Alle Fälle wo der ALG2 Empfänger gewonnen hatte wurden von der ARGE
an das Landessozialgericht weitergereicht. Dort ist Die ARGE dann gescheitert
und hat sich geschlagen gegeben und alle Widersprüche anerkannt.
Eine KdU soll sich an die Vorgaben des Wohngeldgesetzes orientieren.
Macht die jetzige immer noch nicht, wurde aber nun doch vorm
Sozialgericht Leipzig durchgewinkt.
Wird m.M. nach nur solange Bestand haben bis die ersten Fälle dieses mal auf Betreiben des Klagenden am LSG entschieden sind.
Beruht alles auf persönliche Erfahrungen, Gespräche mit ebenfalls Betroffen.
Die rechtlichen Auseinandersetzungen waren auch ab und zu Thema in der LVZ.
Ein Teil findet man sicher auch hier:
http://www.gegen-hartz.de/index.php" onclick="window.open(this.href);return false;
Nach: "KdU Leipzig" googlen.
Beispiel:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenue ... 015826.php" onclick="window.open(this.href);return false;
http://www.bild.de/regional/leipzig/har ... .bild.html" onclick="window.open(this.href);return false;
Das ist eine Geschichte die sich seit Jahren (mind. 6) hinzieht.
Das 3-4-3 das 90-60-90 des Fußballs.
RB Leipzig: Lieber Limo als Auto
RB Leipzig: Lieber Limo als Auto
Re: Thema Asyl
Artikel 5dabdab hat geschrieben:Merkwürdige Beweisführung, mit der du die angebliche Abwesenheit des Grundgesetzes zu begründen versuchst.alberg94 hat geschrieben:Der gute Herr Özdemir hat mal schon einen wichtigen Satz gesagt, wir müssen die neuen Mitbürger darüber informieren, daß Deutschland ein Land des Grundgesetzes ist und hier das Prinzip der Gleichberechtigung und Toleranz gilt.
Lieber Herr Özdemir, ihr Satz in "Gottes Ohr", oder Wessen auch immer. Und, wäre Deutschland ein Land des Grundgesetzes, hätte Thilo Sarazzin noch seinen Job bei der Bundesbank. Also, nicht immer blos schwätzen, wie es die Meinungsvorscher vorgeben.
Welchem Teil des Grundgesetzes widerspricht es nochmal, dass Sarrazin seinen Job bei der Bundesbank nicht mehr hat
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten ...
Daraus schließe ich mal, daß er auch nicht seinen Arbeitsplatz verlieren darf, wenn er von seinen Grunrecht gebrach macht.Oder hat er das etwa nicht ??