Thema Asyl

[Truckle]

Da fällt mir nix mehr zu ein.....
Normalerweise müsste die ganze Bande von 15 Mann in ABSCHIEBEHAFT sitzen.
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker ... Uebergriff" onclick="window.open(this.href);return false;

[Adamson]

Da fällt mir nix mehr zu ein.....
Normalerweise müsste die ganze Bande von 15 Mann in ABSCHIEBEHAFT sitzen.
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker ... Uebergriff" onclick="window.open(this.href);return false;

Was nix nützen würde, denn wahrscheinlich kommen die Täter aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak und dürften daher nicht abgeschoben werden und wir dürfen nicht so naiv sein, zu glauben, dass sich das nicht rumsprechen würde.

[Roter Brauser]

Für mich gibt es nur ein Ergebnis nach den Vorfällen, ALLE Männer zwischen 18 und 50 Jahren wieder abschieben oder in die Türkei in Zwischenlager bringen.

Warum nicht gleich erschießen? Dann wäre die Endlösung der Asylfrage auch geklärt...

Im Ernst: Statt hohler Phrasen sollte mit kühlem Kopf entschieden werden. Straffällig gewordene Asylbewerber haben ihren Asylanspruch verwehrt und gehören abgeschoben. Laut derzeitiger Gesetzgebung scheint das aber gar nicht pauschal durchführbar, weil man Menschen nicht sehenden Auges in den Tod, da Kriegsgebiet, schicken darf.

Und dann müsste auch noch geklärt werden, ab welchem Strafmaß eine Abschiebung gerchtfertigt ist: Reicht einmal Klauen im Supermarkt aus oder erst ab einer Summe von 50 €? Reicht die Beteiigung an einem Handgemenge in einer Flüchtlingsunterkunft aus oder müssen es mindestens zwei sein? Wie sieht es bei sexuellen Übergriffen aus?

Kurzum: Pauschal irgendwas zu fordern ist immer einfach, es aber im Speziellen umzusetzen, d.h. ein Gesetzesform zu gießen, sodass es unsere Judikative (Bundesverfassungsgericht) nicht gleich wieder einkassiert, ist viel schwieriger.

Ich habe nach wie vor das Vertrauen in unsere Regierung, dass mit Augenmaß gehandelt wird.

[Eventi.absolut]

Ich habe nach wie vor das Vertrauen in unsere Regierung, dass mit Augenmaß gehandelt wird.

Der war gut, merkt man ja in der aktuellen Flüchtlingspolitik, welches Augenmaß der herrscht.

[jeahmon]

Für mich gibt es nur ein Ergebnis nach den Vorfällen, ALLE Männer zwischen 18 und 50 Jahren wieder abschieben oder in die Türkei in Zwischenlager bringen.

Warum nicht gleich erschießen? Dann wäre die Endlösung der Asylfrage auch geklärt....

Stimmt! Wer an kriminellen Handlungen beteiligt ist, von seinem Heimatland aber nicht mehr zurückgenommen wird, männlich ohne Familienanbindung ist, wird an die Wand gestellt!

Das würde die Kriminalität senken, die Asylflut eindämmen, die wahren Flüchtlinge und unsere Werte schützen, vorallem aber ein Signal aussenden, was jeder im arabischen Raum versteht- Saudi Arabien macht es vor!

Achso- diesmal keine Ironie...

Edit: wenn es Atlantis gegeben hat, ist es genauso untergegangen. Die Sozialisierung hat einen Grad erreicht, der aus einer Gesellschaft eine Herde von bemitleidenswerten Schafen macht, die von ein paar Wölfen zerrissen werden und irritiert aber wehrlos zuschaut bis alle aufgefressen wurden.

[Adamson]

Trotzdem muss mir das mal einer erklären. Ich habe nur mittlere Reife.
Da flüchten Menschen vor Hunger, Tod und Unterdrückung, gehen durch die Hölle, Feuer und Bombenhagel. Borgen sich sehr viel Geld von allen nur erdenklichen Verwandten und leben monatelang in Angst und Unsicherheit, um schließlich nach unendlichen Entbehrungen in Europa anzukommen. Dann gelangen Sie nach Deutschland und werden hier mit offenen Armen empfangen, bekommen Geld, Unterkunft, Kleidung. Ihnen werden Ausbildung und ein besseres Leben in Aussicht gestellt...
Und nahezu das erste, was diesen Deppen aus reiner Dankbarkeit einfällt ist, sich an hiesigen Frauen zu vergreifen und alles aufs Spiel zu setzen, wofür sie die letzten Monate gelitten haben.

[Truckle]

Ist doch ganz einfach, der Teil der sich so benimmt führt sein normales Leben weiter das er aus der Heimat kennt.
- Frauen sind nichts wert
- Ich bin der Größte und mach dich Messer
- Stehlen , Betrügen, mit Drogen dealen
und wie ich weiter oben schrieb wissen die genau dass das hier
gefahrloser möglich ist als zu Hause.

[TaurinFan]

Was nix nützen würde, denn wahrscheinlich kommen die Täter aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak und dürften daher nicht abgeschoben werden und wir dürfen nicht so naiv sein, zu glauben, dass sich das nicht rumsprechen würde.

Im übrigen eine Argumentation die ich nicht so wirklich verstehe. Wir (und natürlich viele anderen Länder) bezahlen Unsummen um jede Menge Flüchtlingslager in der Nähe der Herkunftsländer zu finanzieren. Und einer der Pläne der EU Länder (auch von D), ist ja dieses sogar noch auszuweiten. Wenn dem so ist, warum schiebt man die dann nicht einfach in die Flüchtlingslager ab. Also jene, die dann unter dieses neue "Abschiebungsgesetz" fallen und aus Kriegsgebieten kommen?

Straffällig gewordene Asylbewerber haben ihren Asylanspruch verwehrt und gehören abgeschoben. Laut derzeitiger Gesetzgebung scheint das aber gar nicht pauschal durchführbar, weil man Menschen nicht sehenden Auges in den Tod, da Kriegsgebiet, schicken darf.

Ich glaube als erste Maßnahme wäre es schon einmal gut wenn die Gesetzgebung überhaupt erst einmal Verdächtige festhalten würde. Momentan sorgt wohl dieses gängige "Nach Einleitung des Verfahrens auf freien Fuß gesetzt" nicht gerade für einen guten Eindruck. Bin jetzt kein Jurist, aber haben wir denn nicht ein einziges Gesetz in D mit dem man von Zeugen oder Opfer identifizierte festhalten kann?

PS:
http://www.mdr.de/nachrichten/video3206 ... 417e7.html" onclick="window.open(this.href);return false;

Es muss also eine Katalogstraftat vorliegen, zu der Belästigung nicht zählt. Ok, aber wenn der 2. Täter nicht einmal registriert ist, sowas wie Fluchtgefahr gibt es in D wohl nicht oder wie?

[LutzMFröhlich]

The latest and greatest: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/k ... 71327.html" onclick="window.open(this.href);return false;
Das liest sich leider alles so wie: Der lügt wie gedruckt.
Und auch dabei wird es mir gleich wieder total anders beim Lesen.

@Roter Brauser: Grundsätzlich hast du Recht damit, dass das Abschieben in Kriestgebiete nicht möglich ist. Und das ist auch gut so.
Die Frage ist aber, was stattdessen.
Wie wäre es z.B. damit, Leute nicht in Deutschland hereinzulassen, die nicht nachweisen können, dass Sie z.B. aus Syrien kommen.
Sollte man damit auch die falschen treffen, schade drum, aber so sei es.
Zumindest würde man damit beispielsweise ausschließen, dass Afrikaner oder Iraker ihre Papiere wegwerfen und sich hier als Syrer ausgeben.
Wer die Papiere wegwirft (oder leider verliert), hat halt Pech gehabt.

Die Union hat ja nun den Vorschlag gemacht, bereits bei Bewährung abschieben zu können.
Gabriel hat vorgeschlagen die Strafen in den Heimatländern verbüßen zu können, um dem Deutschen Staat nicht auf der Tasche zu liegen.
Alles mag Probleme haben (kann man abschieben, wo kommt er her blabla), aber im Moment sind glaube ich pragmatische Lösungen gefragt.

Vor den Gerichten dürfen Politiker keine Angst haben.
"Nicht mit den Gesetzen vereinbar" ist zur Pauschalausrede geworden. Gesetze kann man ändern. Das ist der Job von Politikern.

Beispiel:
Sozialhilfe war ja eher in Konzept für Binnenmigration, nicht für den massenhaften Zuzug von außen; und schon gar nicht für Missbrauch. Vielleicht sollte man das nun an die geänderten Bedingungen anpassen.
Die EU vor Sozialmissbrauchen zu schützen: Welcher EU-Staat sollte da bitte dagegen stimmen? Es liegt einzig und allein am politischen Willen.
Man muss halt nur wollen. Auch dafür braucht man z.B. die Briten in der EU.

[LutzMFröhlich]

Trotzdem muss mir das mal einer erklären. Ich habe nur mittlere Reife.
Da flüchten Menschen vor Hunger, Tod und Unterdrückung, gehen durch die Hölle, Feuer und Bombenhagel. Borgen sich sehr viel Geld von allen nur erdenklichen Verwandten und leben monatelang in Angst und Unsicherheit, um schließlich nach unendlichen Entbehrungen in Europa anzukommen. Dann gelangen Sie nach Deutschland und werden hier mit offenen Armen empfangen, bekommen Geld, Unterkunft, Kleidung. Ihnen werden Ausbildung und ein besseres Leben in Aussicht gestellt...
Und nahezu das erste, was diesen Deppen aus reiner Dankbarkeit einfällt ist, sich an hiesigen Frauen zu vergreifen und alles aufs Spiel zu setzen, wofür sie die letzten Monate gelitten haben.

Relativieren braucht man hier sicher nichts.
Aber ich unternehme trotzdem mal einen Erklärungsversuch. Ich hab ja studiert!

- Die erhoffte Perspektive weicht schnell der Ernüchterung. Flüchtlinge müssen lange im Schwebezustand verharren, Sie dürfen nicht arbeiten. Für Integrations- und Sprachkurse fehlen Lehrer und Ressourcen.
- Die Flüchtlinge sind seit Monaten auf engstem Raum und mit Männerüberschuss zusammengepfercht. Vermutlich würde es auch unter Deutschen dort schnell zu Spannungen kommen.

Zu den Gegenargumenten ist mMn genug gesagt worden.

Vieles führt darauf zurück, dass die Politik einfach keine ausgereiften Konzepte zum Umgang und zur Integration der Flüchtlinge hat und jetzt kurz vor knapp vor dem Scherbenhaufen eines humanitären, aber europarechtswidrigen, Alleinganges von Merkel steht.

Auch ich habe hier das Vertrauen in den Rechtsstaat noch nicht verloren.^^
Das Beispiel Kölner Polizeipräsident zeigt leider auch den politischen Kungel, dass man einen Parteikollegen statt einen Polizeiprofi auf so einen Posten setzt.